Kommunalwahl
Die Kommunalwahl ist eine politische Wahl in Städten, Gemeinden oder Landkreisen. Durch die Kommunalwahl werden die Volksvertreter in die kommunalen Parlamente oder bei den Direktwahlen die Bürgermeister bzw. Landräte gewählt.
Des Weiteren erfüllt die Kommunalwahl den Verfassungsauftrag nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz, nach dem die Kreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt. Daher ist das Bild der weiteren Ausgestaltung der Wahlen unterschiedlich:
- Statt der Fünf-Prozent-Hürde gibt es in einigen deutschen Ländern eine niedrigere oder gar keine Sperrklausel bei der Zuteilung von Mandaten. Mehrere Kommunalwahlordnungen erlauben das Kumulieren und Panaschieren. Die Wahlperioden reichen von vier bis zu sieben Jahren.
- Das aktive Wahlrecht wird in einigen Ländern schon ab 16 Jahren gewährt, auch Ausländer mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Staates sind wahlberechtigt (Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG).
Für das Gebiet der Gemeinde Salzbergen werden der Gemeinderat, die Ortsräte in Steide und Holsten-Bexten sowie der Kreistag und in einer Direktwahl der Landrat des Landkreises Emsland und der Bürgermeister der Gemeinde Salzbergen gewählt.
Wahlergebnis Kommunalwahl 2016
Gemeinderatswahl Salzbergen http://wahlen.itebo.de/komw2016/salzbergen/454045_000030/index.html
Ortsratswahl Steide http://wahlen.itebo.de/komw2016/salzbergen/454045_000031/index.html
Ortsratswahl Holsten – Bexten http://wahlen.itebo.de/komw2016/salzbergen/454045_000032/index.html
Weitere Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie hier:
Bekanntmachung Briefwahlvorstand (221 KB)