Gemeinderat

Gemeinderat (2016-2021) © A. Möller© A. Möller

Der Rat, der Verwaltungsausschuss (VA) und der Bürgermeister sind, politisch gesehen, die wichtigsten Funktionsträger der Gemeinde Salzbergen. Im Gemeinderat sind folgende Parteien vertreten:

  • CDU 14 Sitze
  • SPD 6 Sitze

Rat, VA und die einzelnen Fachausschüsse beraten und entscheiden über eine Vielzahl von Angelegenheiten, die das Leben und Arbeiten grundlegend beeinflussen. Zum Beispiel: Wo werden neue Wohngebiete, neue Gewerbegebiete ausgewiesen? Welche Kitas, Krippen, Schulen sollen in welcher Reihenfolge aus- oder umgebaut werden? Welche Straßen und Radwege werden wann saniert, welche kulturellen oder sozialen Projekte unterstützt?


Ratsinformationssystem
Die Sitzungen von Rat und Fachausschüssen sind grundsätzlich öffentlich – außer, wenn es um Personalfragen geht oder beispielsweise um Vergaben oder Bauvorhaben privater Investoren. Die Besetzung der Ausschüsse, die Sitzungstermine und Tagesordnungen sind über das Ratsinformationssystem einzusehen, ebenso wie die Protokolle der Sitzungen. Die Zusammensetzung des Rates, der Ortsräte und Ausschüsse sowie Satzungen des Rates finden Interessierte ebenfalls über das Ratsinformationssystem.

Verwaltungsausschuss
Der Verwaltungsausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sechs weiteren Ratsmitgliedern. Der Verwaltungsausschuss bereitet die Beschlüsse des Rates vor. Außerdem beschließt er über die Angelegenheiten, die nicht vom Rat oder den Ortsräten beschlossen werden müssen.

Bürgermeister
Als Chef der Verwaltung führt der Bürgermeister die Beschlüsse des Rates aus und ist für die Geschäfte der laufenden Verwaltung zuständig. Der Bürgermeister wird direkt gewählt und ist gesetzlicher Vertreter sowie oberster Repräsentant der Gemeinde Salzbergen.

Ausschüsse des Rates
Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Rates vor. In der Gemeinde Salzbergen gibt es zur Zeit folgende Ausschüsse:

  • Ausschuss für Gemeindeentwicklung
  • Ausschuss für Kindertagesstätten und Familienzentrum
  • Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
  • Schulausschuss
  • Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

Neben Ratsmitgliedern können auch sachkundige Personen in die Ausschüsse berufen werden.

 

 
 

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